AGB / Nutzungsbedingungen

1. Vorbemerkung
1.1 Discjockey-Suche.de - nachfolgend: „PLATTFORM“ - betrieben durch Stephan Römer, Markt 21, D-52349 Düren - nachfolgend: „BETREIBER“. Die Plattform ist ein datenbankgestütztes Online-Webverzeichnis (Web-Katalog) im Internet und ermöglicht die Einstellung von Webseiten und Angaben seitens der Nutzer und unterstützt die Kontaktaufnahme und Kommunikation der Nutzer und Mitglieder untereinander auf der Basis bestimmter Parameter.
1.2 Der BETREIBER stellt lediglich die technische Plattform bereit, betätigt sich jedoch ausdrücklich nicht als Makler oder sonstiger Vermittler (siehe nachfolgend Ziffer 6.4) und beteiligt sich grundsätzlich auch nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern der BETREIBER eigene Inhalte für die Nutzer bereitstellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
1.3 Die vom Nutzer übermittelten Inhalte der Plattform werden vom vom BETREIBER nicht auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität geprüft. Bei der Plattform handelt es sich um eine Anwendung, die einer kontinuierlichen Weiterentwicklung und Erneuerung unterliegt. Der BETREIBER ist deshalb jederzeit berechtigt, nach eigenem Ermessen Ausrichtung und Struktur der Anwendungen zu ändern und insbesondere Inhalte hinzuzufügen, zu modifizieren oder zu entfernen (siehe nachfolgend Ziffer 6.3).
1.4 Unmittelbare Rechtswirkungen, Ansprüche etc. zwischen dem BETREIBER, Mitgliedern und sonstigen Nutzern, die die Plattform oder Teile hiervon unabhängig von einer vorherigen Registrierung als Mitglied aufrufen oder aufrufen lassen, im Sinne eines Vertrages zugunsten Dritter oder mit Schutzwirkung für Dritte ergeben sich aus den AGB vorbehaltlich einer ausdrücklich anders lautenden Regelung in diesen AGB nicht. Dies gilt auch, soweit die AGB Bestimmungen enthalten, die für das Verhältnis der Mitglieder untereinander oder zu nicht registrierten Nutzern von Bedeutung sind.
1.5 Die Informationen zum Diensteanbieter sind unter www.discjockey-suche.de über den Link „Impressum“ verfügbar.

2. Begriffsbestimmungen
Die nachgenannten Begriffe werden in den AGB wiederholt verwendet und daher zum besseren Verständnis im Folgenden definiert:
- „Nutzer“: jede Person, die die Plattform oder Teile hiervon (z. B. Dateien oder Funktionen) aufruft oder aufrufen lässt - unabhängig von einer vorherigen Registrierung als Mitglied
- „Mitglied“: jeder Nutzer, der sich bei dem BETREIBER durch Einrichtung eines Mitgliedskontos registriert hat

3. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der vorgenannten Plattform.
3.2 Mit der Registrierung bei dem BETREIBER, d. h. dem Absenden des Registrierungsformulars durch einen Nutzer (Angebot) und der Freischaltung des Mitgliedskontos durch den BETREIBER (Annahme) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber zustande, dessen Inhalt sich nach diesen AGB richtet. Im Rahmen der Registrierung erklärt der Nutzer sein ausdrückliches Einverständnis mit den AGB. Durch Aktivierung des hierfür vorgesehenen Formularfeldes bzw. Buttons erkennt der sich registrierende Nutzer diese AGB in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit dem BETREIBER geltenden Fassung als verbindlichen Bestandteil des Nutzungsvertrages an.
3.3 Für einzelne Funktionen, Dienste oder Bereiche der Plattform gelten ergänzende Bedingungen, auf die der Nutzer vor der erstmaligen Ausführung der jeweiligen Funktion beziehungsweise der erstmaligen Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes oder Bereichs hingewiesen wird. Durch Aktivierung des hierfür vorgesehenen Formularfeldes beziehungsweise Buttons vor der erstmaligen Ausführung der jeweiligen Funktion beziehungsweise der erstmaligen Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes oder Bereichs erkennt das Mitglied die ergänzenden Bedingungen in der im Zeitpunkt der Aktivierung geltenden Fassung als verbindlichen Bestandteil des Nutzungsvertrags mit dem BETREIBER an.
3.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds finden keine Anwendung, soweit sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers abweichen oder diesen entgegenstehen.
3.5 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen - und gegebenenfalls Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen - sind auf der Plattform unter der Rubrik „AGB / Nutzungsbedingungen" aufrufbar und können vom Nutzer jederzeit eingesehen und ausgedruckt werden.
3.6 Diese AGB sowie gegebenenfalls Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten auch für nachfolgende Nutzungen der Plattform durch das Mitglied, ohne dass der BETREIBER hierauf bei jeder nachfolgenden Nutzung erneut hinweisen müsste.

4. Zugang und Nutzung
4.1 Der Zugang und die Nutzung sind grundsätzlich allen volljährigen Personen gestattet. Ein Rechtsanspruch auf Gestattung des Zugangs und der Nutzung besteht nicht.
4.2 Der Zugang zu den Plattformen ist für den Nutzer kostenlos. Der BETREIBER behält sich jedoch vor, zusätzlich auch vergütungspflichtige Dienste einzuführen. Diesbezüglich gelten gegebenenfalls Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen.
4.3 Bei Nutzung und/oder Inanspruchnahme der Plattform sind Mitglieder und Nutzer verpflichtet, geltendes Recht sowie die Bestimmungen dieser AGB und etwaiger ergänzender Bestimmungen gemäß Ziffer 3.3 zu beachten und einzuhalten.
4.4 Untersagt ist die Einstellung von Einträgen, deren Erfüllung geltendes Recht, Rechte Dritter oder die Bestimmungen des Nutzungsvertrages verletzt oder gegen die guten Sitten verstößt.
4.5 Der BETREIBER weist ausdrücklich darauf hin, dass sowohl die Erbringung von als auch die Vergütung für Leistungen in bestimmten Bereichen durch gesetzliche oder andere Bestimmungen reglementiert und daher nicht oder nur eingeschränkt frei verhandelbar sind. Mitglieder und Nutzer sind verpflichtet, das Vorliegen solcher Beschränkungen in eigener Verantwortung zu prüfen und ihre Einhaltung sicherzustellen.

5. Anwendungen, Verfügbarkeit
5.1 Der BETREIBER bemüht sich, die Anwendungen der Plattformen stets verfügbar zu halten. Der BETREIBER gewährleistet jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit und ist jederzeit berechtigt, die Anwendungen ganz, teilweise, allgemein oder für einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu sperren. Der BETREIBER soll nach Möglichkeit auf geplante Wartungszeiten hinweisen, die eine länger andauernde Nichtverfügbarkeit bedingen. Der BETREIBER ist jederzeit berechtigt, die Verfügbarkeit der Anwendungen insgesamt oder den Zugang zu einzelnen Anwendungen für bestimmte Zeiten einzuschränken.

6. Gegenstand und Übertragung des Nutzungsvertrages
6.1 Gegenstand des unbefristeten Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung der Plattform durch den BETREIBER im Rahmen und auf Grundlage der vorliegenden AGB, des potentiellen Mitgliedern im Rahmen des Registrierungsprozesses (nachfolgend Ziffer 7.) zugänglich gemachten Gebührenverzeichnisses sowie sonstiger ergänzender Bedingungen. Die Erbringung von Vermittlungsleistungen im Sinne eines Maklervertrages ist ausdrücklich nicht Gegenstand des Nutzungsvertrages.
6.2 Der Zugang zu der Plattform und der bestimmungsgemäße Abruf der Webseiten sowie die Einstellung von Anfragen stehen grundsätzlich allen Nutzern offen.
6.3 Der BETREIBER stellt die Plattform in der Form sowie mit den Funktionen, Diensten und Bereichen bereit, die auf den Webseiten unter www.discjockey-siche.de beim Abschluss des Nutzungsvertrags für das Mitglied verfügbar sind. Im Übrigen hat das Mitglied keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung der Plattform oder die Bereitstellung bestimmter Funktionen, Dienste und Bereiche auf der Plattform. Der BETREIBER behält sich das Recht vor, die Plattform oder einzelne Funktionen, Dienste oder Bereiche der Plattform nach eigenem billigem Ermessen zu ändern oder ganz oder teilweise, dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, sofern hierdurch wesentliche Pflichten des BETREIBERS aus dem Nutzungsvertrag nicht beeinträchtigt werden und dies dem Mitglied unter Beachtung der berechtigten Interessen des BETREIBERS zumutbar ist.
6.4 Als bloßer Betreiber der Plattform fungiert der BETREIBER lediglich als technischer Dienstleister, nicht dagegen als Makler oder sonstiger Vermittler (siehe Ziffer 1.2). An den im Zusammenhang mit der Nutzung und/oder Inanspruchnahme von www.discjockey-suche.de zustande kommenden beziehungsweise zustande gekommenen Aufträgen und oder Anfragen ist der BETREIBER weder als Vertragspartei noch als Vertreter beziehungsweise Erfüllungsgehilfe einer Vertragspartei noch in sonstiger Weise beteiligt. Benachrichtigungen, die über die Plattform im Zusammenhang mit einer Anfrage oder einem Angebot versendet werden, dienen ausschließlich der Information des jeweiligen Mitglieds beziehungsweise Nutzers. Soweit diese Benachrichtigungen rechtlich erhebliche Erklärungen enthalten, gelten diese für und gegen denjenigen als abgegeben, den es angeht. Soweit mittels der Nutzung der Plattform ein Vertrag über den Bezug von Waren oder die Ausführung eines Auftrags geschlossen wird, werden allein die hieran beteiligten Mitglieder beziehungsweise Nutzer als Verkäufer und Käufer beziehungsweise Auftraggeber und Auftragnehmer diesbezüglich Vertragspartner. Ansprechpartner des Nutzers für sämtliche Fragen im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag ist ausschließlich das jeweils beteiligte Mitglied. Auch die Erfüllung der Verträge erfolgt ausschließlich zwischen dem Verkäufer und dem Käufer beziehungsweise dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer. Es besteht kein Anspruch gegen den BETREIBER auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen Mitglieder oder auf Vermittlung in oder Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Mitgliedern und/oder Nutzern, es sei denn, dass der Gegenstand der Beschwerde in der Erfüllung gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen des BETREIBERS aus dem Nutzungsvertrag liegt.
6.5 Der BETREIBER ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten - nachfolgend „Rechtsnachfolge“ - zu übertragen. Hierüber wird der BETREIBER das Mitglied mindestens vier Wochen vor Übertragung informieren. Ist das Mitglied mit der Rechtsnachfolge nicht einverstanden, kann es den Nutzungsvertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Information ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Mit der Information über die Rechtsnachfolge wird der BETREIBER das Mitglied auf das Kündigungsrecht und die Kündigungsfrist hinweisen.
6.6 Die Vertragssprache ist deutsch.

7. Registrierung, Zugangsdaten und Nachweise
7.1 Der ausschließlich lesende Zugriff auf die Plattform ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Der Zugang zum log-in-Bereich setzt eine vorangehende Registrierung des Nutzers voraus.
7.2 Ein Anspruch auf Registrierung des Nutzers und Abschluss eines Nutzungsvertrags mit dem BETREIBER besteht nicht. Der BETREIBER ist berechtigt, das diesbezügliche Angebot eines Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
7.3 Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen erlaubt. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer hierzu bevollmächtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
7.4 Die bei dem BETREIBER hinterlegten Daten, insbesondere die bei der Registrierung und dem Anlegen eines Mitgliedsprofils abgefragten Daten, sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Das Mitglied ist verpflichtet, insbesondere Adress- und Kontaktdaten sowie sonstige Angaben im Mitgliedsprofil stets auf dem aktuellen Stand zu halten; Änderungen sind vom Mitglied innerhalb angemessener Zeit über das Mitgliedskonto zu korrigieren beziehungsweise zu ergänzen. Auf Verlangen des BETREIBERS ist die Richtigkeit der hinterlegten Daten vom Mitglied in dazu geeigneter Form nachzuweisen.
7.5 Der gewählte Mitgliedsname darf kein geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verletzen. Ferner darf er nicht den Begriff „Discjockey-Suche“ beziehungsweise diesem Begriff ähnliche Bestandteile oder Kontaktdaten enthalten.
7.6 Mitgliedsname und Passwort sind geheim zu halten, es sei denn, deren Weitergabe ist zur Nutzung der Plattform erforderlich. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn einzelne Funktionen oder Leistungen der Plattform durch Dritte bereitgestellt werden und für deren Inanspruchnahme eine Anmeldung erforderlich ist. Bei Aufforderungen zur Mitteilung oder Eingabe von Mitgliedsname und Passwort hat das Mitglied stets in dem ihm möglichen und zumutbaren Rahmen zu prüfen, ob diese Aufforderung von dem BETREIBER oder einem hierzu berechtigten Dritten stammt, um ein Ausspähen der Zugangsdaten und einen Missbrauch des Mitgliedskontos zu verhindern.
7.7 Das Anlegen mehrerer Mitgliedskonten für dieselbe juristische oder natürliche Person ist unzulässig. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. 7.8 Soweit Mitglieder bei der Registrierung oder zu einem späteren Zeitpunkt zur Vorlage von Nachweisen für die hinterlegten Daten (siehe Ziffer 7.4) aufgefordert werden, sind solche Nachweise innerhalb einer angemessenen Frist einzureichen. Der BETREIBER behält sich vor, das Mitgliedskonto eines sich registrierenden Nutzers bis zur Vorlage der angeforderten Nachweise nicht frei zuschalten. Legt ein Mitglied nach der Registrierung angeforderte Nachweise nicht bis zum Ablauf der dazu eingeräumten Frist vor, ist der BETREIBER berechtigt, das betreffende Mitgliedskonto bis zur Vorlage der angeforderten Nachweise zu sperren.
7.9 Ungeachtet der Verpflichtung der Nutzer zur Angabe korrekter Daten gemäß Ziffer 7.4 und zur Vorlage von Nachweisen gemäß Ziffer 7.8 haftet der BETREIBER für Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Mitgliedern im Mitgliedskonto oder sonst hinterlegten Daten ausschließlich nach Maßgabe der Ziffer 13. Jedes Mitglied ist daher verpflichtet, die für ihn relevanten Daten anderer Mitglieder bei Bedarf selbst zu überprüfen. Bei konkreten Hinweisen auf unrichtige Angaben wird der BETREIBER das Mitglied zur Vorlage von Nachweisen auffordern und gegebenenfalls unrichtige Angaben nach Maßgabe der Ziffer 11 sperren beziehungsweise entfernen.
7.10 Es obliegt dem Nutzer, bei sich die erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Plattform zu schaffen; dies gilt insbesondere hinsichtlich der von ihm eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, die Verbindung über das Internet und den Einsatz der erforderlichen Browsersoftware. Im Falle der technischen Weiterentwicklung der Plattform und ihrer einzelnen Komponenten obliegt es dem Nutzer, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Anwendungen setzt voraus, dass bei dem vom Nutzer eingesetzten System jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und dass das System des Nutzers die vom Server des BETREIBERS übermittelten Cookies akzeptiert. Es obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren und anderer Schadsoftware einzusetzen.
7.11 Aktivitäten, die die Integrität und Funktionalität der Anwendungen stören oder beeinträchtigen oder die zu einer Belästigung anderer Nutzer führen, sind unzulässig. Hierzu zählen insbesondere die Kompromittierung von Sicherheitsvorkehrungen, das Anwenden oder Einschleusen von Schadprogrammen sowie die Versendung von Spam-Mail an andere Nutzer. Sofern der Nutzer von Aktivitäten der vorstehend bezeichneten Art oder einer anderen gesetzes- oder vertragswidrigen Benutzung der Plattform Kenntnis erlangt, soll er diese dem BETREIBER per E-Mail unter info@swerpo.de melden.

8. Kostenpflichtige Einträge
8.1 Neben kostenfreien Einträgen sind kostenpflichtige Einträge in das Verzeichnis möglich. Die entsprechenden Leistungen und Preise finden Sie unter dem Menüpunkt Pakete auf unserer Homepage.
8.2 Kostenpflichtige Pakete haben eine Laufzeit von einem Jahr und verlängern sich NICHT automatisch. Nach Ablauf des Jahres werden die Einträge automatisch auf den Status "kostenlos" gesetzt. Wünschen Sie eine Verlängerung Ihres kostenpflichtigen Eintrags, so könenn Sie diese in Ihrem Konto (Kontrollzentrum) verlängern. Sie erhalten zusätzlich 30 Tage vor Ablauf des Eintrags eine E-Mail mit einer Erinnerung.
8.3 Sie erhalten bei dem Kauf eines kostenpflichtigen Pakets eine Rechnung, die Sie ausdrucken können. Die Rechnung ist in Ihrem Kontrollzentrum jederzeit abrufbar. Bei Fragen zu Ihrer Rechnung senden Sie eine E-Mail an rechnung@discjockey-suche.de
8.4 Die Rechnung ist sofort und ohne Abzüge zahlbar. Zum Bezahlen stehen Ihnen die folgenden Möglichkeiten zur Verfügung: PayPal, Banküberweisung.
8.5 Kostenpflichtige Einträge werden erst nach vollständiger Bezahlung freigeschaltet.
8.6 Bitte geben Sie in Ihrem User-Konto die korrekten Daten für die Rechnung ein. Änderungen der Rechnungsadresse sind im Nachhinein nur in Ausnahmefällen möglich.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich das Mitglied auf der Plattform zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt für ihn folgendes Widerrufsrecht:
9.1 Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, wie auch unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.